Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 01.06.2022

Das Scheitern der Impfpflicht im Bundestag war gravierend für die Pandemiebekämpfung im Herbst, für die Menschen, die potenziell erkranken und all jene, die dann wieder die Folgen steigender Infektionsraten tragen müssen.

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 19.01.2022

Verfassungsrechtlich ist eine Impfpflicht grundsätzlich möglich, wenn es sich dabei um ein zielführendes Mittel handelt und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Ich bin der Ansicht, dass wir nun den Punkt erreicht haben, an dem die bisherigen Maßnahmen nachweislich nicht mehr ausreichen.

Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD
• 10.03.2022

Ich bin froh, dass sich die internationale Gemeinschaft so schnell und geschlossen gegen das völkerwidrige und menschenverachtende Handeln von Präsident Putin gestellt und ein breites Sanktionspaket beschlossen hat

E-Mail-Adresse