Frage von Silke M. • 12.01.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 14.01.2022
die einrichtungsbezogene Impfpflicht umfasst alle beschäftigten Personen, die geimpft werden können.
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Frage von Petra J. • 12.01.2022
Antwort von Claudia Moll SPD • 07.07.2022
(...) ich verweise hierbei auf meine Antwort an Herrn Ludwig Thiry (22. April 2022 - 00:36 Uhr).
Frage von Benedikt S. • 12.01.2022
Antwort von Timon Gremmels SPD • 14.01.2022
Russland kommt Lieferverpflichtungen nach.
Frage von Hella N. • 12.01.2022
Antwort von Esra Limbacher SPD • 16.01.2022
Wir wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken. Uns leiten die Prinzipien offenen Regierungshandelns: Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit
Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.01.2022
Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.
Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.01.2022
die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.