Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Konstantin B. • 30.01.2022

Würden Sie mir erklären was die Scharia mit Europa zu tun hat und warum Sie öffentlich einen Bezug zwischen Grundgesetz und Scharia erwähnen?

Antwort von Omid Nouripour

Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2022

In den vergangenen Wochen wurde eine Aussage von Omid Nouripour falsch wiedergegeben. Anders als behauptet sagte Omid Nouripour nicht, dass Teile der Scharia in Deutschland „eingeführt“ werden sollten

Frage von Olaf L. • 30.01.2022

Welche Abgeordneten des Bundestages genießen derzeit (30. Januar 2022) keine Immunität?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 31.01.2022

darüber liegen uns keine Erkenntnisse vor

Frage von Jochen A. • 30.01.2022

Wie stehen Sie zu einem Verkaufsverbot von Tabak und strengeren Regeln hinsichtlich der Abgabe des Alkohols wie beispielsweise Preiserhöhungen und reglementierte Abgabe am Personen?

Antwort ausstehend von Dorothee Bär

CSU

Folgen

Frage von Mathias T. • 30.01.2022

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich, wie kümmert sich die jetzige SPD auch um die "Ärmsten der Armen", wie Obdachlose und verarmte Menschen? M. T.

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 21.02.2022

u.a. mit der Grundrente, einem höheren Mindestlohn, dem Bürgergeld, welches Hartz IV ersetzen soll, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und der Kindergrundsicherung wollen wir den Kampf gegen Armut aufnehmen.