Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022

Wie ist die Situation aktuell an der Grenze zwischen Polen und Belarus?

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2022

Auch wenn sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze derzeit beruhigt hat, bleibt die Lage für betroffene Schutzsuchende vor Ort weiterhin kritisch.

Frage von Dieter B. • 13.02.2022

Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?

Antwort von Maria Klein-Schmeink

Bündnis 90/Die Grünen • 12.07.2023

In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen

Frage von Claus S. • 13.02.2022

Gibt es Bestrebungen das Verhältnis von Staat und Kirche mal neu zu regeln?

Antwort ausstehend von Bettina Müller

SPD

Folgen

Frage von Maximilian v. • 13.02.2022

Für S21 ist eine 'Kappung' der Gäubahn für längere Zeit vorgesehen. Wäre eine alternative Führung der Fernzüge über Horb-Tübingen-Große Wendlinger Kurve-Flughafen-Stuttgart als Interimslösung möglich?

Antwort von Matthias Gastel

Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2022

Unser Ziel ist, die Unterbrechung der direkten Erreichbarkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofes zu vermeiden, die nach derzeitigem Sachstand ab Mitte 2025 droht.