Sowohl der Ethikrat als auch führende Verfassungsrechtler haben vor einigen Wochen eine Impfpflicht in Relation zu den angestrebten Schutzzielen als verhältnismäßig eingestuft
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Es gab intensive Austausche mit Expert:innen und Fachpolitiker:innen, aber auch meine ganz persönlichen Erfahrungen spielten dabei eine Rolle.
Wer sich nicht impfen lassen möchte, hat dazu das Recht, muss allerdings mit Bußgeldern rechnen.
Bei meinen bisherigen Antworten zu diesem Thema sowohl auf Abgeordnetenwatch, als auch in Form von anderen Statements können Sie entnehmen, dass ich mich gegen eine allgemeine Impfpflicht ausspreche.
Die COVID-19-Schutzimpfung ist ein wichtiges Instrument zur Überwindung der Pandemie. Die Impfungen reduzieren nachweislich das Risiko der Ansteckung und Erkrankung (Selbstschutz) sowie der Weitergabe des Virus (Fremdschutz).
Die Impflicht ist kein politischer Wortbruch: Wir können als Gesellschaft die Pandemie nur hinter uns lassen, wenn wir lernfähig und offen für Kurskorrekturen bleiben.