Frage von Konstantin H. • 16.03.2022
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Antwort von Oliver Luksic FDP • 07.04.2022
Der Grenzwert bei THC im Rahmen des § 24a Abs. 2 StVG ist auch Thema des nächsten Verkehrsgerichtstags im Juli 2022.
Der Grenzwert bei THC im Rahmen des § 24a Abs. 2 StVG ist auch Thema des nächsten Verkehrsgerichtstags im Juli 2022.
Die Auswahl wird in der Regel in den fachpolitisch zuständigen Arbeitskreisen der Fraktion getroffen.
Die AfD hat sich sehr klar dazu positioniert, dass es zwingend notwendig ist, die Steuern zu senken - so wie es unsere Nachbarländer längst getan haben.
schon im vergangenen Jahr habe ich bei der Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gegen Corona-Infektionen den starren Fokus auf die 7-Tage-Inzidenz kritisiert.
Der Inzidenzwert ist weder ein falsches noch das einzige Instrument, um die Häufigkeit und Folgen von Infektionen in einer Pandemie zu messen