Hallo Hr. Kubicki. Wie entscheiden Sie bzw. Ihre Fraktion bzw. das Oarlament, welche Experten gehört werden und welche nicht? siehe: https://m.youtube.com/watch?v=ZH51PzPlIZk
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Ihnen das Vertrauen der Bevölkerung egal ist.
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Auswahl wird in den fachpolitisch zuständigen Arbeitskreisen der Fraktion getroffen. In der Regel benennen die verschiedenen Fraktionen in den Ausschüssen eigene Sachverständige, die dann von allen befragt werden können. Die Dauer des Fragerechts der einzelnen Fraktionen richtet sich aber dann oftmals nach der Größe der Fraktionen. Bei der Anhörung zur Impfpflicht, wo neben zwei Fraktionsanträgen auch verschiedene Gruppenanträge Gegenstand der Beratungen waren, wurde analog verfahren. Im Ergebnis führte das zu einer beachtlichen Bandbreite an Expertise, die dem Ausschuss zur Verfügung stand. Natürlich wäre es immer möglich, noch mehr Expertinnen und Experten anzuhören, aber da das Fragerecht endlich ist, empfiehlt es sich, sich zu beschränken.
Die Arbeitskreise der Fraktion stehen aber darüber hinaus in regelmäßigem Kontakt mit einer Vielzahl von Expertinnen und Experten und laden diese auch in die Arbeitskreise ein.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Kubicki
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.
In meiner Funktion als amtierender (!) Präsident des Bundestages habe ich die Ordnung und Würde des Deutschen Bundestages und Überparteilichkeit zu wahren.