bei unserem Entwurf für eine Impfpflicht sind wir den wissenschaftlichen Empfehlungen gefolgt, die eine Antikörpermessung nicht als zuverlässigen Schutznachweis ansehen.
Die Beteiligung von Abgeordneten an Kapital- und Personengesellschaften ist in § 45 Abs. 2 Nr. 6, Abs. 3 S. 3 AbgG gesetzlich regelt.
fachliche Expertise gehört sicher auch zu den Auswahlkriterien, aber auch Vertrauen des Bundeskanzlers in seine Minister*innen, sowie die notwendige Erfahrung, ein solches Ministeriums auch führen zu können
Ich habe eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID im Bundestag abgelehnt und lehne sie weiterhin ab. Das bedeutet nicht, dass ich gegen die Immunisierung wäre.
dazu entschlossen, den Kompromiss für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren, eine Beratungsnachweispflicht für alle Menschen von 18-59 Jahren sowie die Erstellung eines Impfregisters zu unterstützen.
Am 7. April 2022 habe ich aus gesundheitlichen Gründen nicht an den Abstimmungen zur obigen Gesetzesvorlage teilnehmen können.