Frage von Andreas L. • 01.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Von Seiten der Europäischen Union, der USA und Frankreich gibt es Vermittlungsangebote und –versuche zwischen Armenien und Aserbaidschan. Beide Seiten wurden darüber hinaus durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu Zurückhaltung und zu Verhandlungen aufgerufen. Der EU-Sonderbeauftragte für die Region, Toivo Klaar, forderte jüngst die Aufklärung etwaiger Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Dieser Forderung kann ich mich nur anschließen.
Kein deutscher Sonderweg, sondern diplomatische Lösung durch die EU
Am Ende muss jeder Abgeordnete selbst entscheiden, ob er die Meinung eines Verbandes für richtig hält oder nicht.