Frage von Hubertus S. • 06.05.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 17.05.2022
die Bundesregierung setzt sich nicht für eine Flugverbotszone ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 06.05.2022
Antwort von Michael Roth SPD • 09.05.2022
Die Sorge, dass Waffenlieferungen dazu führen könnten, dass Deutschland zur Kriegspartei wird, halte ich für unbegründet. Völkerrechtlich ist die Sache klar: Die Ukraine ist von Russland angegriffen worden und hat das Recht, sich zu verteidigen.
Frage von Andreas S. • 06.05.2022
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Ecki J. • 06.05.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Maike H. • 06.05.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.05.2022
Putins Angriff ist völkerrechtswidrig und ein Zivilisationsbruch. Dieser Krieg wird mit menschenverachtender Grausamkeit und verbrecherischen Mitteln geführt und er zerstört die über Jahrzehnte entwickelte europäische Friedensordnung.
Frage von Felix S. • 06.05.2022
Antwort von Sabine Grützmacher Bündnis 90/Die Grünen • 11.05.2022
Eine Reaktivierung von Bahnstrecken im ländlichen Raum ist prinzipiell sinnvoll. Die vorgeschlagene Strecke wird zurzeit überprüft. (www.allianz-pro-schiene.de)