Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven H. • 15.05.2022
Antwort von Oliver Luksic FDP • 10.06.2022 Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.
Frage von Lothar h. • 15.05.2022
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 18.07.2023 Die Koalition hat sich weiterhin vorgenommen, die gesetzliche Rente zu stärken und das Rentenniveau konstant auf mindestens 48% zu sichern
Frage von Wolfgang M. • 15.05.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Barbara D. • 15.05.2022
Antwort von Tino Sorge CDU • 09.09.2022 In der Geschäftsordnung des Bundestages gibt es keine Möglichkeit, einen Bundesminister in einen Ausschuss zu „zitieren“, wie es beispielsweise im Plenarsaal möglich ist.
Frage von Fabian H. • 15.05.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 24.06.2022 Indien ist ein zentraler Partner unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit
Frage von Ralf M. • 15.05.2022
Antwort von Tim Klüssendorf SPD • 18.05.2022 Das Ziel einer Smart City ist es, die Stadt durch kluge, technologische Lösungen so lebenswert wie möglich zu machen.