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Michael Brand
CDU
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Frage von Holger G. •

Umfasst die heute verkündete Gaspreisbremse nur Gas oder auch Öl?

Sehr geehrter Herr Brand,
Wer wie ich eine Ölheizung betreibt ist derzeit von ca. 100 - 150% Preissteigerungen im privaten Energiesektor in 2022 et. al. betroffen. Darüber hinaus finanziere ich als Steuerzahler zusätzlich die Gaspreisbremse mit. Daher die Frage inwiefern die Gaspreisbremse nicht nur Gas, sondern auch andere Energieträger umfasst?
Mir scheint hier ein "blinder Fleck" größeren Ausmaßes in der politischen und medialen Diskussion vorzuliegen.
Besten Dank für Ihre Rückinfo

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr G., 

Ihre konkrete Frage hatte sich ja beantwortet. Dennoch will ich ein paar Informationen nachreichen.

Im März 2023 haben sich Bund und Länder auf die Härtefallhilfen für Privathaushalte geeinigt, wonach der Bundestag 1,8 Milliarden Euro zur Entlastung von Besitzern von Öl- und Pelletsheizungen bereitgestellt hatte. 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte die Bundesregierung schon im Oktober 2022 dringend dazu aufgefordert, Maßnahmen zur Unterstützung ALLER von Preissteigerungen auch bei anderen Wärmequellen wie Heizöl und Pellets Betroffenen zu ergreifen (BT-Drs. 20/4133). Ähnliches hatten die Regierungschefs der Länder von der Bundesregierung frühzeitig gefordert. Nach den mangelhaften Vorlagen sollte die entstandene „Gerechtigkeitslücke“ geschlossen und auch die enormen Preissteigerungen bei Heizöl oder Pellets durch eine entsprechende Hilfe abgemildert werden. 

Dabei haben sich CDU/CSU und Länder schlussendlich zugunsten von Millionen privater Haushalte und gegen Widerstand von Teilen der Bundesregierung und Koalition durchgesetzt. 

Selbstverständlich ist damit die Debatte um eine an den Interessen von Mensch, Klima und Natur, nicht an Ideologien orientierte Energiepolitik noch lange nicht vorbei. Wir müssen gerade bei dieser oft chaotisch agierenden Koalition immer wieder darauf achten, dass nicht Ideologie den Sachverstand oder gar die Physik außer Kraft setzen will. 

Mit herzlichen Grüßen in den schönsten Wahlkreis Deutschlands!

Ihr Michael Brand

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