Mit dem neuen Wind-an-Land-Gesetz wollen wir nun verbindlich festschreiben, dass alle Bundesländer ihren Beitrag zum Ausbau erneuerbarer Energien leisten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger G. • 30.10.2022
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2022
Frage von Andreas S. • 30.10.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 01.11.2022
im Zuge der Strukturveränderung der Bundeswehr wurden ab Ende der 90er Jahre in allen Teilstreitkräften, beginnend bei der Marine, die entsprechenden Einheiten aufgelöst, die Waffensysteme außer Dienst gestellt und teilweise langzeitgelagert. Die letzten Systeme wurden 2005 aus der Nutzung genommen.
Frage von Meike E. • 30.10.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.11.2022
Wir brauchen keine Versprechen, um transparent zu sein.
Frage von Wilhelm M. • 30.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Wir brauchen einen attraktiven Verkehrsmix, richtig. Allerdings geht es auch stets um Sicherheitsaspekte, die Berücksichtigung finden müssen.
Frage von Suleman A. • 30.10.2022
Antwort von Hakan Demir SPD • 02.02.2023
Es ist geplant, die Voraufenthaltszeit von bisher 8 auf 5 Jahre abzusenken. Das Sprachniveau soll – wie aktuell auch – bei mindestens B1 liegen. Für ältere Menschen und andere Härtefälle wird es Erleichterungen geben.
Frage von Hans-Günter M. • 30.10.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD