Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Rita S. • 31.10.2022
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 18.07.2023
Frage von Rita S. • 31.10.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Aaron B. • 31.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Maxine C. • 31.10.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 01.11.2022
grundsätzlich bekommen alle Afghanistan-Heimkehrer eine Auszeichnung. Die Angehörigen des KSK, die im Konsulat in Masar-e-Sharif im Jahr 2016 eingesetzt waren, sind im Rahmen des Kontingentes Resolute Support Mission im Einsatz gewesen.
Frage von Willi S. • 31.10.2022
Antwort von Emilia Fester Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2023
Den Kompromiss, der die wirtschaftlichen Interessen der Stadt Hamburg wahrt, aber gleichzeitig eine strategische Beteiligung verhindert halte ich für gangbar.
Frage von Willi S. • 31.10.2022
Antwort von Gyde Jensen FDP • 17.07.2023
Deshalb begrüße ich es sehr, dass sich die Bundesregierung vor wenigen Tagen zum ersten Mal überhaupt eine China-Strategie und damit ein Koordinatensystem für ein strategisches und abgestimmtes Handeln gegenüber der Volksrepublik China gegeben hat.