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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Stefan E. • 12.07.2022

Was ist für Fahrradfahrer geplant? Es werden zwar Job Fahrräder gefördert. Aber ohne Fahrradwege nutzen die E-Räder auch nicht viel. Die Benutzung der Autostraßen ist leider für viele zu gefährlich.

Antwort von Joe Weingarten

SPD • 14.07.2022

im Haushalt für 2022 haben wir die Mittel für den Radverkehr, vor allem im Programm „Stadt und Land“ massiv angehoben.

Frage von Gerold B. • 12.07.2022

Wer zahlt das "Energiegeld" in Höhe von 300€, wenn man schon länger krank geschrieben ist und Krankengeld von der Krankenkasse bekommt?

Antwort von Gero Hocker

FDP • 06.01.2023

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine Energiepreispauschale aus dem Dienstverhältnis, aus dem er eigentlich Arbeitslohn bezieht.

Frage von Sabine S. • 12.07.2022

Sehr geehrter Herr Heil, warum übernimmt Deutschland nicht das österreichische Rentensystem? Dort zahlt jeder, der Geld verdient seinen Beitrag in die Rentenkasse ein- selbst der Bundeskanzler.

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 16.07.2023

Der von Ihnen geforderte Umbau zu einer allgemeinen Erwerbstätigenversicherung durch Einbeziehung aller Gruppen und damit auch derjenigen Gruppen, die bisher eigenen Alterssicherungssystemen unterliegen, würde eine grundlegende Veränderung der bestehenden Alterssicherungssysteme darstellen

Frage von Anja T. • 12.07.2022

Ich erhalte gerade Krankengeld und muss mit 30 % weniger Lohn auskommen. Wie kann es sein, dass man in dieser schwierigen Situation auch noch bei der Energiepauschale 2022 einfach übergangen wird?

Antwort von Dunja Kreiser

SPD • 22.08.2022

Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, können Sie die Energiepauschale über die Abgabe einer Einkommenssteuererklärung für den Veranlagungszeitraum 2022 erhalten.