Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric C. • 04.08.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.08.2022 Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Frage von Eric C. • 04.08.2022
Antwort von Janosch Dahmen Bündnis 90/Die Grünen • 05.08.2022 die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames Mittel gegen die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und wird deshalb flächendeckend von den Ländern als Instrument genutzt.
Frage von Eric C. • 04.08.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Rhian L. • 04.08.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Werner M. • 04.08.2022
Antwort von Fabian Gramling CDU • 22.08.2022 Für ein Misstrauensvotum benötige es einer Mehrheit im Parlament. Diese Mehrheit hat die CDU/CSU-Fraktion als Oppositionsfraktion nicht.
Frage von Birgit G. • 04.08.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD