Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 09.09.2022

Die Versorgung mit Festbrennstoffen ist nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gesichert und wird derzeit ausgeweitet. Dabei ist jedoch geplant weder Kohle noch Gas langfristig zur Wärme- und Energieerzeugung einzusetzen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.09.2022

Bei der rechtlichen Behandlung von Cannabis ist zwischen dem Strafrecht und dem Verkehrsrecht zu unterscheiden. Das Strafrecht, insbesondere die Strafvorschriften des Betäubungsmittelgesetzes, dienen der Ahndung von Fehlverhalten.

Portrait von Christian Kühn
Antwort von Christian Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2022

Die aktuelle Lage mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die jetzt schon deutlich spürbaren Auswirkungen der Klimakrise zeigen deutlich, dass wir schnell eine klimaneutrale Wirtschaft brauchen.

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