Frage von Lena K. • 16.01.2023
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 21.06.2023
Wir haben bereits, etwa mit dem ME/CFS Register, die Forschung vorangebracht
Wir haben bereits, etwa mit dem ME/CFS Register, die Forschung vorangebracht
Gegenwärtig diskutiert der Deutsche Bundestag daher fraktionsübergreifend über unterschiedliche Konzepte, die Suizidhilfe gesetzlich zu regeln.
Die Versorgung der Betroffenen muss verbessert und die Krankheit als solche anerkannt werden. Zudem sollte sie einer breiteren Bevölkerung ein Begriff werden.
Konkret haben wir als Ampel den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz dazu verpflichtet, bis Ende des Jahres klare Diagnosekriterien festzulegen und eine flächendeckende Versorgung für Betroffene nachzuweisen.
Die neue Grundsteuer greift erst ab Januar 2025