Das Völkerrecht besteht aus einer ganzen Reihe von Verträgen und wird unterteilt in Friedensrecht und Kriegsrecht. Hier ist genau beschrieben, welche Rechte und Pflichten die Staaten im Frieden und im Krieg haben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verfassung der Vereinten Nationen von 1945 (UN-Charta) und die Menschenrechte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Antwort von Nadja Sthamer SPD • 23.01.2023
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
Die von den USA geführte militärische Operation Enduring Freedom hatte die Resolutionen 1368 und 1378 des UN-Sicherheitsrates als Rechtsgrundlage.
Frage von Christina J. • 22.01.2023
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Frage von Christina J. • 22.01.2023
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 01.02.2023
Bei Haushalten mit Nachtspeicherheizungen wird der monatliche Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag zu berechnen.
Frage von Christina J. • 22.01.2023
Antwort von Bettina Lugk SPD • 25.01.2023
Ich habe Ihren Vorschlag aufgenommen und zur Prüfung an die Fachkolleg:innen weitergegeben. Sie schauen, ob eine Umsetzung möglich wäre und eine Mehrheit in der Koalition zu erzielen ist.
Frage von Christina J. • 22.01.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 06.02.2023
Es gibt die Möglichkeit, über Soforthilfe-Fonds für Härtefälle Unterstützung zu erhalten, wo die anderen Preisbremsen nicht greifen.