Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.03.2023
Für die Strafverfolgung sind ausschließlich Justiz- und Polizeibehörden zuständig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Antwort von Hermann Färber CDU • 15.03.2023
Bedauerlicherweise sind jedoch Anfang 2021 einige frühere Mitglieder unserer Fraktion diesem Anspruch nicht gerecht geworden.
Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Antwort von Christoph de Vries CDU • 13.03.2023
Ich muss Sie um Verständnis dafür bitten, dass ich Ihre Frage dazu nicht beantworten kann. Mir ist der Vorgang nicht bekannt.
Frage von Matthias Z. • 08.03.2023
Antwort von Michael Theurer FDP • 09.05.2023
Die Bewertungsverfahren und die Methodik der Bundesverkehrswegeplanung werden fortlaufend im Rahmen von Forschungsvorhaben im Hinblick auf nationale Standards, wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn sowie Effizienz der Anwendung weiter entwickelt bzw. an den aktuellen Stand von Forschung und Technik angepasst.
Frage von Holger G. • 08.03.2023
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.03.2023
Wir geben den Eigentümer*innen die freie Wahl, wie sie die Vorgabe für das Heizen mit erneuerbarer Energie erfüllen.
Frage von Günter N. • 08.03.2023
Antwort von Annika Klose SPD • 04.04.2023
Die aktuelle Regelung besagt, dass Mitglieder des Bundestages pro Jahr der Mitgliedschaft eine Altersentschädigung von 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung erhalten.