Frage von Norbert R. • 04.04.2023
Antwort von Dorothee Martin SPD • 10.05.2023
Es drohen keine Blackouts
Es drohen keine Blackouts
Steuerpflichtige ohne Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, insbesondere beschränkt steuerpflichtige Grenzpendler, erhalten die EPP nicht.
das Ergebnis des Krieges von Russland gegen die Ukraine ist eine neue Solidarität in der NATO und eine Stärkung der NATO, auch durch die Aufnahme von Finnland.
Im Übrigen bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich mich als Bundesminister der Justiz grundsätzlich nicht zu Einzelheiten in laufenden Ermittlungsverfahren äußere oder Medienberichte kommentiere.
Ich habe für den Kandidatenstatus der Ukraine hinsichtlich der Europäischen Union gestimmt, weil ich möchte, dass nach Beendigung des Krieges endlich wirkliche demokratische Grundrechte eingeführt werden.