Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon K. • 23.04.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023 In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Frage von Andreas G. • 22.04.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 04.05.2023 Der FDP-Bundesvorstand hat dazu kürzlich einen Beschluss gefasst. Darin können Sie drei Gründe gegen die Wehrpflicht und drei Maßnahmen zur Stärkung von Attraktivität und gesellschaftlicher Anerkennung der Bundeswehr nachlesen
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 24.04.2023 Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 10.05.2023 die Instrumentalisierung solcher Denkmäler durch linksextremistische Gruppierungen ist zu verurteilen, doch sie lediglich auf dieses Phänomen zu reduzieren wird der historischen Komplexität nicht gerecht.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 26.04.2023 ch denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben.
Frage von Felix B. • 22.04.2023
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 04.05.2023 Eine Evaluation der vergangenen Regierungspolitik findet kontinuierlich statt.