Wie denken Sie über den Abriss sowjetischer Male (Treptower Park,Tiergarten,Marzahn,Eisenhüttenstadt,Schöneiche und in der restlichen BRD )?
Wie denken Sie darüber dass diese Male schon vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine jährlich Anlaufpunkt für Linksextremisten,ewig Gestrige, die Nachtwölfe (Putin naher Motorradclub) war oder dass mit diesen Malen jener gedacht wird die den Volksaufstand in der DDR 1953 und den Prager Frühling 1968 niederschlugen (https://bit.ly/3N0UyMx) oder auf dem Weg zur "Befreiung" plünderten,vergewaltigten,terrorisierten und mordeten, wie es auch heute wieder berichtet wird? Sollen diese Erinnerungen gerade jetzt wach gehalten werden?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben. Das gilt aber auch ohne einen Besuch eines Ehrenmals. Vor diesem Hintergrund würde ein Abriss wohl kaum etwas ändern. Über einen Abriss müsste letztlich die Stadt Berlin oder die anderen Standort-Gemeinden entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der aktuelle Sachstand ist, dass die Bundesregierung diesen neuen Gesetzentwurf gerade ausarbeitet. Ich gehe derzeit davon aus, dass die Verbändeanhörung in wenigen Wochen eingeleitet und der Entwurf dann auch veröffentlicht wird.
Mittel zur Verstärkung von Ausgaben im Personalsektor werden im Einzelplan 60 zentral veranschlagt. Diese Mittel beziehen sich jedoch nicht allein auf die Reform der amtsangemessenen Alimentation, deshalb kann ich leider Ihnen keine genaue Zahl nennen.
Der Abstimmungsprozess innerhalb der Bundesregierung schreitet aber voran.
Außerdem sind in diesem Vergleich auf deutscher Seite Zahlungen wie Kindergeld und Steuervergünstigungen wie der Arbeitnehmerpauschbetrag oder Grund- und Kinderfreibeträge nicht berücksichtigt. Würde man diese einberechnen, läge die Belastung in Deutschland im Vergleich zu den anderen OECD-Staaten deutlich niedriger.