Wie denken Sie über den Abriss sowjetischer Male (Treptower Park,Tiergarten,Marzahn,Eisenhüttenstadt,Schöneiche und in der restlichen BRD )?
Wie denken Sie darüber dass diese Male schon vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine jährlich Anlaufpunkt für Linksextremisten,ewig Gestrige, die Nachtwölfe (Putin naher Motorradclub) war oder dass mit diesen Malen jener gedacht wird die den Volksaufstand in der DDR 1953 und den Prager Frühling 1968 niederschlugen (https://bit.ly/3N0UyMx) oder auf dem Weg zur "Befreiung" plünderten,vergewaltigten,terrorisierten und mordeten, wie es auch heute wieder berichtet wird? Sollen diese Erinnerungen gerade jetzt wach gehalten werden?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben. Das gilt aber auch ohne einen Besuch eines Ehrenmals. Vor diesem Hintergrund würde ein Abriss wohl kaum etwas ändern. Über einen Abriss müsste letztlich die Stadt Berlin oder die anderen Standort-Gemeinden entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.