Frage von Ulrich K. • 12.05.2023
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef D. • 12.05.2023
Antwort von Udo Schiefner SPD • 06.06.2023
Wir haben uns dazu viele Gedanken gemacht und in mehreren Sachverständigenanhörungen im Verkehrsausschuss des Bundestages nahezu alle Aspekte aufgegriffen und Lösungsansätze diskutiert
Frage von Lukas K. • 12.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.05.2023
Die Alternative für Deutschland ist aus meiner Sicht die einzige Partei, die grundlegende Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit vertritt. Deshalb bin ich ihr beigetreten.
Frage von Wilfried M. • 12.05.2023
Antwort von Silke Launert CSU • 07.07.2023
Bevor Beratungen über Gesetzesänderungen oder -durchführungen stattfinden ist es üblich sich mit Gutachtenden verschiedener Fachbereiche zu beraten
Frage von Deniz D. • 12.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.05.2023
Und zu Ihrer Frage der Verfahrensdauern: Dies wird weiterhin von Bundesland zu Bundesland und manchmal von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein, da die Umsetzung des Gesetzes in der Hand der Länder und Kommunen liegt. Die Reform selbst wird gegenläufige Effekte haben.
Frage von Özgün E. • 12.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 22.05.2023
Zunächst hat die FDP den Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium aufgehalten, um noch weitere Änderungen einzubringen.