Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan A. • 14.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 15.06.2023 Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet hat.
Frage von Stephan L. • 14.06.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 20.06.2023 § 184b StGB wird reformiert, um Kinderschutz zielgerichtet zu gewährleisten.
Frage von Thomas W. • 14.06.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Andrea B. • 14.06.2023
Antwort von Florian Toncar FDP • 21.06.2023 Die FDP-Bundestagsfraktion hat diese Regelung, welche die Große Koalition in der letzten Wahlperiode beschlossen hat, von Anfang an kritisiert und drängt – ebenso wie das Bundesfinanzministerium - auch in der aktuellen Regierungskoalition darauf, sie wieder abzuschaffen.
Frage von Johannes Josef K. • 14.06.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Kevin K. • 14.06.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.06.2023 Den Vertrieb hat nicht die Bundesregierung organisiert, sondern die Deutsche Bahn.