Frage von Birgit G. • 02.07.2023
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luisa M. • 02.07.2023
Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 06.07.2023
Meine Position bleibt nach wie vor: Ich kämpfe für eine gemeinsame Zukunft in der Partei DIE LINKE.
Frage von Regina S. • 02.07.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 16.07.2023
Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab
Frage von Walter Jörg B. • 02.07.2023
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 06.07.2023
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Christos Pantazis SPD • 13.07.2023
Die SPD-Bundestagsfraktion wird das weitere Vorgehen eng verfolgen und je nach Bewertung des Verfassungsschutzes entscheiden, inwieweit weitere Schritte in Richtung Parteiverbotsverfahren zu gehen sind.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Anikó Glogowski-Merten FDP • 22.09.2023
Parteiverbotsverfahren unterliegt in Deutschland hohen Hürden, jedoch hat das Parlament des Bundestages darauf keinen direkten Einfluss.