Frage von Dominik B. • 17.08.2023
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 17.08.2023
Ob die Erkenntnisse schon für einen Verbotsantrag ausreichend sind, ist zu überprüfen und nachzufragen.
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Frage von Katja Z. • 17.08.2023
Antwort von Katrin Budde SPD • 06.09.2023
Die verfassungsfeindliche Haltung der AFD ist durch die Vielzahl von Äußerungen, auch von höchsten Vertreterinnen und Vertretern der Partei deutlich zu erkennen.
Frage von Alexandra S. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Frage von Christa K. • 17.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.11.2023
Die steigenden Haushaltsbelastungen im Rahmen des Klimawandels abzufedern, ist im Rahmen der sozial-ökologischen Transformation ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion.
Frage von Andre S. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Michael B. • 17.08.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 31.08.2023
Es gibt zahlreiche Initiativen, die wir bereits umsetzen konnten oder uns in der Umsetzung befinden, und die eine klare SPD-Handschrift tragen.