Frage von Stefan J. • 30.08.2023
Antwort von Daniel Föst FDP • 04.09.2023
Wir wollen grundlegend Anreize schaffen, um den Wohnungsneubau zu fördern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna A. • 30.08.2023
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 12.10.2023
Ich stehe hierzu in engem Austausch mit der Landrätin Frau Dammann und gebe ihr an dieser Stelle stets die berechtigten Bedenken mit
Frage von Peter M. • 30.08.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 29.04.2024
Klar ist: Der Grundsatz der Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz sind zentrale Elemente unserer rechtsstaatlichen Demokratie.
Frage von Ralf M. • 30.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.09.2023
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist hingegen keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern.
Frage von Georg H. • 30.08.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 02.10.2023
Ich habe gesagt, dass die Bundeswehr wieder ein Feindbild braucht, um die Ausrüstung bzw. Modernisierung unserer Streitkräfte im Hinblick auf mögliche Bedrohungsszenarien der Zukunft vorzunehmen.
Frage von Julian K. • 30.08.2023
Antwort von Claudia Raffelhüschen FDP • 30.08.2023
All das sind staatliche (Sozial-)Leistungen, die nicht dazu dienen sollen, Erwerbsarbeit aufzugeben, sondern denjenigen zugute kommen, die ein Anrecht darauf haben.