Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai S. • 10.01.2021
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 10.01.2021
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Patricia M. • 10.01.2021
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 12.01.2021
(...) Wir Grüne fordern, dass behördliche Nutzungseinschränkungen für Gewerbeflächen aufgrund von Corona einen Anspruch der Gewerbemieter*innen auf Vertragsanpassung auslösen sollen - von einer Minderung der Pacht für diesen Zeitraum bis hin zu Sonderkündigungsrechten. (...)
Frage von Patricia M. • 10.01.2021
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 12.01.2021
(...) Da Sie als Einzelhändlerin jedoch von den Schließungen ab dem 16. Dezember betroffen sind, benötigen Sie Unterstützung, die über rein steuerliche Erleichterungen hinausgeht, da Ihnen die Umsätze fehlen. (...)
Frage von Patricia M. • 10.01.2021
Antwort ausstehend von Elisabeth Motschmann CDU
Frage von Susanne P. • 10.01.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 27.01.2021
(...) Seit dem 1.1.2021 können aus dem Hilfspaket Überbrückungshilfen III Unterstützungen für das laufende Jahr beantragt werden. (...)
Frage von Harald D. • 10.01.2021
Antwort ausstehend von Thomas Seitz parteilos