Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marco M. • 27.03.2021
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2021 (...) In einem Ministerium arbeiten zudem viele hochqualifizierte Menschen. Sie unterstützen die Ministerinnen und Minister mit ihrer Fachexpertise. (...)
Frage von Jörg S. • 27.03.2021
Antwort von Uwe Feiler CDU • 12.04.2021 (...) Natürlich muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt. (...)
Frage von Hans - Heinrich B. • 27.03.2021
Antwort ausstehend von Joachim Pfeiffer CDU Frage von Mario R. • 27.03.2021
Antwort von Stefan Müller CSU • 03.05.2021 (...) Um den Interessen von Rechteinhabern, Nutzern und Plattformen im Einzelfall gerecht zu werden, schlägt die Bundesregierung ein mehrschichtiges Verfahren vor, in dem die Beteiligten ihre Rechte geltend machen können. (...)
Frage von Martin P. • 27.03.2021
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Irmer CDU Frage von Felix U. • 26.03.2021
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 30.03.2021 (...) ich nutze für meine Firma weder Ressourcen des Deutschen Bundestages, noch werden dafür Steuergelder ausgegeben. (...)