Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd M. • 09.10.2017
Antwort von Eva Högl SPD • 22.11.2017 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat den Anspruch, hochwertiges und unabhängiges Programm für alle Menschen anzubieten, politische Willensbildung zu fördern und übergreifende politische Debatten zu ermöglichen. Vor allem in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung ist dies von herausragender Bedeutung. (...)
Frage von Bernd M. • 09.10.2017
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 08.01.2018 (...) Durch den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, zur Einführung der Haushaltsabgabe im Jahr 2015, konnte der Rundfunkbeitrag auf 17,50 Euro monatlich reduziert werden. Die CDU begrüßt diesen Beschluss als einen Schritt in die richtige Richtung. Für die CDU wäre auch eine deutlichere Absenkung des Rundfunkbeitrags, nach dem Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten denkbar gewesen. (...)
Frage von Erwin K. • 09.10.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 02.11.2017 (...) nähere Informationen zu den sogenannten "Reichsbürgern" finden Sie hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Reichsb%C3%BCrgerbewegung (...)
Frage von André H. • 09.10.2017
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 10.10.2017 Frage von Herbert R. • 09.10.2017
Antwort von Artur Auernhammer CSU • 16.11.2017 (...) Wie Sie meinem Lebenslauf entnehmen können, unterhalte ich neben meinem Bundestagsmandat weiterhin meinen landwirtschaftlichen Betrieb. Das werde ich auch künftig so handhaben. (...)
Frage von Daniel G. • 09.10.2017
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 10.10.2017 (...) Diese haben wir nun sehr erfolgreich durchgesetzt. Was Ihre weitere Nachfrage angeht, so bedeutet ein sinkendes Rentenniveau nicht automatisch sinkende Renten, weil die Löhne schneller anwachsen als die Renten! Natürlich sollte sich das Rentenniveau auf ein gewisses Mindestmaß einpendeln, wobei ca. (...)