Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erwin K. • 30.12.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 11.01.2018 (...) Nichtsdestotrotz bleibt es höchst problematisch, dass eine Abgeordnete des Deutschen Bundestages über Jahre hinweg grundsätzlich falsche Angaben zu ihrer Ausbildung gemacht hat. Hier hat Frau Hinz die Konsequenz gezogen und ist von ihrem Mandat zurückgetreten. (...)
Frage von Edgar F. • 30.12.2017
Antwort von Armin Schuster CDU • 26.01.2018 (...) Im Rahmen der von Ihnen angesprochenen Diskussion ist das Vorbringen der AfD für umfassende Grenzkontrollen zu betrachten, welches im Dezember im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert wurde. Meiner Meinung nach ist die Wiedereinführung von dauerhaften Grenzkontrollen in der derzeitigen Situation fernliegend. Vielmehr muss daran gearbeitet werden, die Vereinbarung von Schengen effektiver zu gestalten und bereits vorhandene Ressourcen besser zu nutzen. (...)
Frage von Wolf H. • 30.12.2017
Antwort von Christine Buchholz DIE LINKE • 11.01.2018 (...) Im Wahlprogramm schreibt die AfD "dass die Dimension des afrikanischen Problems (2015 1,2 Milliarden Einwohner; 2050 prognostizierte 2,4 Milliarden Einwohner) so gewaltig ist, dass auch durch eine optimierte Entwicklungshilfepolitik dem Kontinent von außen nicht nachhaltig geholfen werden kann." (Seite 21) Ich halte es für rassistisch, von einem "Problem" oder einer "Explosion" in Bezug auf Menschen zu sprechen. Im Gegensatz zu afrikanischen Kindern will die AfD ja möglichst viele deutsche Kinder. (...)
Frage von Daniel G. • 30.12.2017
Antwort ausstehend von Rudolf Henke CDU Frage von Elisabeth V. • 29.12.2017
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD Frage von Andreas P. • 29.12.2017
Antwort von Anke Domscheit-Berg DIE LINKE • 11.01.2018