Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 18.01.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch mir bereiten die rassistischen und teilweise auch antidemokratischen Tendenzen, die gesellschaftlich und durch das Ergebnis der Bundestagswahl nun auch im Parlament vor allem durch die AfD vertreten werden, große Sorgen. Ich freue mich, dass Sie dagegen eintreten wollen. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 09.01.2018

(...) die rassistischen Äußerungen etlicher AFD-Mandatsträger sind unerträglich. Deshalb ist es richtig, dass die Staatsanwaltschaft Anklagen prüft. (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 17.07.2018

(...) Selbstverständlich werde ich Strafanzeige stellen, wenn Abgeordnete Straftaten begehen und mir dies bekannt wird, und zwar unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit. Gerade Politiker haben eine Vorbildfunktion und dürfen deshalb nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. (...)

E-Mail-Adresse