Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 10.01.2018

(...) Als Außenpolitiker bin ich in unserer Fraktion auch verantwortlich für das Arbeitsgebiet USA. Aus diesem Grund vertrat ich unsere Fraktion in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages und war in der vergangenen Wahlperiode zugleich ihr stellvertretender Vorsitzender. (...)

Mariana Harder-Kühnel
Antwort von Mariana Harder-Kühnel
AfD
• 12.06.2020

(...) dass Schweden für solche Fälle die Inanspruchnahme eines unabhängigen Justizombudsmanns ermöglicht, ist der AfD-Fraktion im Bundestag bereits bekannt und wird aktuell diskutiert. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.01.2018

(...) Soweit es meine Zeit zulässt, bin ich bemüht so viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger persönlich zu beantworten wie möglich. In besonders hektischen Zeiten bitte ich mein Team, mich hierbei zu unterstützen. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 17.01.2018

(...) Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, den Abschiebestopp für Syrer um ein weiteres Jahr bis Ende 2018 zu verlängern. Um die Situation vor Ort künftig besser beurteilen zu können, soll die Bundesregierung in der Zwischenzeit eine aktualisierte Bewertung der Sicherheitslage in dem Land vornehmen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 12.01.2018

(...) Außerdem hat jeder Flüchtling das Recht, dass sein Antrag auf Asyl in einem rechtsstaatlichen Verfahren genau geprüft wird. Pauschale Aussagen sind deshalb nicht möglich. (...)

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