Frage an Thomas Oppermann von Maximilian R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Oppermann
Der Krieg in Syrien ist vorbei und der IS wurde besiegt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/syrien-krieg-vor-dem-ende-assad-hat-schon-gewonnen/20618990.html
Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben?
Vielen Dank für ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr R.,
wie ich hier auf Abgeordnetenwatch vor kurzem bereits auf eine andere Frage geantwortet habe, ist es die Aufgabe des Auswärtigen Amtes, zu prüfen, ob die Sicherheitslage in einem Land stabil ist und ob Asylbewerber dorthin zurückgeschickt werden können. Die Selbsteinschätzung der Herkunftsländer oder Zeitungsartikel sind keine ausreichende Entscheidungsgrundlage.
Außerdem hat jeder Flüchtling das Recht, dass sein Antrag auf Asyl in einem rechtsstaatlichen Verfahren genau geprüft wird. Pauschale Aussagen sind deshalb nicht möglich. Ich rechne aber damit, dass viele Flüchtlinge nach Syrien zurückkehren, wenn es dort stabil und sicher ist.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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