Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Eva Högl
SPD
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Frage von Maximilian R. •

Frage an Eva Högl von Maximilian R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Högl

Der Krieg in Syrien ist vorbei und der IS wurde besiegt.

http://www.tagesspiegel.de/politik/syrien-krieg-vor-dem-ende-assad-hat-schon-gewonnen/20618990.html

Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben?

Vielen Dank für ihre Antwort.

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich einer möglichen Rückkehr geflüchteter Menschen nach Syrien.
Die Lage in Syrien ist und bleibt instabil und unsicher. Das liegt nicht zuletzt auch am syrischen Diktator Baschar-al Assad und seinem Regime, die gestärkt aus dem Krieg hervorgehen und vor Mord, Folter und Unterdrückung der eigenen Bevölkerung nicht zurückschrecken. Jetzt darüber nachzudenken, Menschen schnellstmöglich in dieses Land abzuschieben ist zynisch und menschenverachtend. Auch der sogenannte Islamische Staat ist nicht vollständig besiegt. Die Terrormililiz hat im vergangenen Jahr zwar große Teile ihrer zuvor kontrollierten Gebiete verloren. Erst vor wenigen Tagen aber hat die Terrormilliz in der Provinz Hama wieder einige Dörfer erobert ( http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-is-nimmt-etwa-40-doerfer-in-syrien-ein-a-1186944.html ).
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, den Abschiebestopp für Syrer um ein weiteres Jahr bis Ende 2018 zu verlängern. Um die Situation vor Ort künftig besser beurteilen zu können, soll die Bundesregierung in der Zwischenzeit eine aktualisierte Bewertung der Sicherheitslage in dem Land vornehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl