Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 23.01.2018

(...) Gerne möchte ich auf Ihre Fragen sowie die angesprochenen Aspekte ausführlich eingehen. Dies würde den Rahmen einer üblichen Antwort auf abgeordnetenwatch sprengen. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 02.02.2018

(...) Die von Dir genannte Studie zeigt, dass die Zahl der polizeilich registrierten Gewaltdelikte in Niedersachsen nach einer siebenjährigen Phase des Rückgangs in den Jahren 2015 und 2016 erstmals wieder deutlich angestiegen (+10,4 %) ist. Diese Zunahme ist zu 92,1 % Schutzsuchenden zuzurechnen. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 27.04.2018

(...) Für eine nachhaltige Lösung der Problemlage ist vor allem die Verbesserung effizienter Abschiebungen von besonderer Bedeutung. Hier setzt sich die Union für eine Verschärfung des Ausweisungsrechts ein und hat diesen in der zurückliegenden Legislaturperiode häufig umstrittenen Punkt im Koalitionsvertrag verankern können. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 24.01.2018

(...) Mit Blick auf Straftaten ausländischer Jugendlicher kommen die Aufgaben der Integration und auch ein Angebot an Perspektiven, wie auch von Ihnen angesprochen, dazu. Sicherleich erfüllen nicht alle ausländischen Jugendlichen die schulischen Voraussetzungen, je nach dem in welchem Alter sie nach Deutschland gekommen sind. (...)

Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 08.02.2018

(...) Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschütze, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt. (...)

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