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Andrea Lindholz
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Frage von Christine R. •

Frage an Andrea Lindholz von Christine R. bezüglich Recht

Guten Tag Frau Lindholz,

zurzeit habe ich den Eindruck, dass es an einem nachhaltigen & effektiven Konzept zum guten und sicheren Miteinander mit seit 2015 zugewanderten Personen fehlt.

So ist nach einer Studie des BMFSFJ vom 03.01.2018 die Kriminalitätsrate von Personen (Alter: 14 - 30), die in den Jahren 2015 und 2016 nach Deutschland gekommen sind, stark angestiegenen (Zitat: „Die Zahl der Fälle mit tatverdächtigen Flüchtlingen hat sich dadurch zwischen 2014 und 2016 um 241 % erhöht“).

Die jetzigen Gesetze und Regelung scheinen nicht auszureichen, siehe die Fälle in Mannheim und Cottbus.

Als Lösung schlägt der o.g. Bericht beispielsweise vor die finanziell geförderte, freiwillige Ausreise von abgelehnten Asylbewerbern attraktiver zu machen. Dazu teile ich die Befürchtung von Ex-BND-Chef August Hanning - Zitat: „Ich fürchte, dass wir mit der Zahlung von Prämien versuchen, kurzfristig ein Problem zu lösen, langfristig aber noch attraktiver für alle Migranten werden, auch wenn sie keinerlei Aussicht auf Asyl besitzen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172054738/Ex-BND-Chef-ueber-Migranten-Zum-grossen-Teil-wissen-wir-nicht-wer-sie-sind.html

Auch eine Integration über strukturierte Tagesabläufe, Sport, Sprachkurse, Freizeitaktivitäten ist ein Vorschlag. Aber wie soll das funktionieren, wenn Flüchtlinge nicht ins Deutsche Ausbildungssystem passen - wie im Dez 2017 vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln festgestellt?
https://www.welt.de/wirtschaft/article171748044/Berufsausbildung-Fluechtlinge-passen-nicht-ins-deutsche-System.html

Wenn also einerseits die Kriminalitätsrate aufgrund der zugewanderten Menschen spürbar steigt und die zugewanderten Personen nur schlecht in unser Ausbildungs- und Arbeitssystem passen und andererseits die gegenwärtigen Konzepte viel Geld verschlingen jedoch nachweislich nicht funktionieren – was sind dann ihre Vorschläge für die Zukunft?

Ich bin gespannt auf ihre Antwort!
C. R.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau R.,

herzlichen Dank für Ihre umfangreiche E-Mail sowie Ihre Fragen. Gerne möchte ich auf Ihre Fragen sowie die angesprochenen Aspekte ausführlich eingehen. Dies würde den Rahmen einer üblichen Antwort auf abgeordnetenwatch sprengen.

Ich würde mich daher sehr freuen, wenn Sie mir unter andrea.lindholz@bundestag.de Ihre E-Mailadresse mitteilen. Sie erhalten dann eine ausführliche und umfangreiche Antwort zu den unten angesprochenen Themen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz, MdB

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