Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 12.03.2018

(...) Die Ausgaben des Bundeshaushaltes für flucht- und asylbedingte Leistungen lagen im Jahr 2016 und 2017 bei 20,45 Milliarden Euro. Darauf entfielen im Jahr 2016 6,5 Milliarden Euro auf Ausgaben in Drittländern zur Fluchtursachenbekämpfung. 9,3 Milliarden Euro des Betrages entfielen 2016 auf Transferleistungen zur Entlastung der Kommunen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 21.02.2018

(...) Ihren Vorwurf, dass aufgrund der enormen Kosten der Flüchtlinge für Pflege und Rente „kaum Geld“ da sei, möchte ich gerne mit dem gerade ausgehandelten Koalitionsvertrag beantworten: Abschaffung des Solidaritätszuschlag bis 2021; Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge, Einführung eines Baukindergeldes, materielle und personelle Verbesserungen in der Pflege, Ausweitung der Mütterrente. Viele weitere wirklich sehr gute Ziele entnehmen Sie bitte nachfolgendem Link. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 02.02.2018

(...) für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Ihre Anfrage betrifft meine Tätigkeit als Bundesministerin. Daher möchte ich Sie bitten, sich direkt an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu wenden. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU
• 02.02.2018

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 06.02.2018

(...) es ist uninteressant, wie es in anderen Ländern geregelt ist, da es gegenwärtig darum geht, welche Regelungen wir für uns hier finden und welche wir uns geben. (...)

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