Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 08.02.2018

(...) bezüglich Ihrer Anfrage möchte ich Sie auf meine Stellungnahmen und Veröffentlichungen auf www.strenz.de aufmerksam machen. Hier finden Sie auf die gegen mich gerichteten Verleumdungen und Rufschädigungen ausführliche Antworten (siehe folgende Einträge: 24.10.2017; 07.11.2017; 13.11.2017; 12.01.2018) (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.02.2018

(...) Der zur Vollendung der deutschen Einheit aufgelegte Solidarpakt II läuft 2019 aus, so dass die Legitimation des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995 spätestens zu diesem Zeitpunkt wegfällt. Daher halten wir Freie Demokraten den Fortbestand des "Sonderopfers Soli" für verfassungsrechtlich bedenklich. Der Zuschlag hat als sog. (...)

Portrait von Michael Link
Antwort von Michael Link
FDP
• 21.02.2018

(...) Diesen öffentlichen Abstimmungen gehen allerdings viele – in der Öffentlichkeit nicht immer sichtbare – Sitzungen und Gespräche voraus, in denen durchaus leidenschaftlich diskutiert wird. In einer Partei teilen die Abgeordneten die gleichen Grundüberzeugungen, das heißt aber nicht zwangsläufig, dass man in konkreten Sachfragen immer der gleichen Auffassung ist. Daher ist innerfraktionell viel Diskussion notwendig, schon allein um die Vielfalt der Wähler widerzuspiegeln. (...)

E-Mail-Adresse