Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.03.2018

(...) Unsere Gesellschaft wird in Zukunft eine Gesellschaft des längeren Lebens sein. Die gesetzliche Rentenversicherung bleibt für uns die tragende Säule einer armutsfesten Alterssicherung. Sie muss allerdings durch Betriebsrenten oder öffentlich geförderte private Vorsorge ergänzt werden, damit die Menschen im Alter ihren Lebensstandard halten können. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2018

(...) Zu guter Letzt möchte ich darauf hinweisen, dass das Recht auf Familienleben im Grundgesetz (Artikel 6) und auch in menschenrechtlichen Verträgen verbrieft ist, etwa in der Europäischen Menschenrechtskonvention (Artikel 8) und in der UN-Kinderrechtskonvention (Artikel 16). (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 08.03.2018

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.02.2018

(...) Ich habe damals keine Anzeige erstattet. Wie in Medienberichten nachzulesen ist, hat das Bundespräsidialamt der zuständigen Staatsanwaltschaft Potsdam die notwendige Verfolgungsermächtigung nicht erteilt. Dies wäre die Voraussetzung für eine Anklage nach § 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). (...)

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