Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 25.02.2018
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2018 (...) Zu Ihrem Vorschlag der öffentlichen Nominierung von Kandidat*innen: ich fände es sinnvoll, wenn alle nationalen Parlamente jeweils eine Plenaraussprache über ihre*n Kommissar*in abhalten und ein Votum abgeben. Das würde die demokratische Legitimation des Kollegiums erhöhen und eine stärkere Einbindung der nationalen Parlamente garantieren. (...)
Frage von Gerhard R. • 25.02.2018
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 01.03.2018 (...) Die Automobilindustrie hat sich verpflichtet, sich mit 250 Millionen Euro an dem Programm „Saubere Luft“ zu beteiligen – das MUSS ein Minimalbeitrag sein, der aus meiner Sicht NICHT ausreichend ist. Der Bund würde dann nämlich einen überproportionalen Löwenanteil in Höhe von 750 Millionen Euro übernehmen – womit insgesamt 1 Milliarde Euro im Bundeshaushalt bereit stehen sollen, um Maßnahmen für eine NOx-Reduzierung und eine Verbesserung der Luftqualität in den Städten und betroffenen Gebieten zu erzielen. (...)
Frage von Dieter K. • 25.02.2018
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 26.02.2018 (...) Ich habe dem Artikel inzwischen die folgende Meldung vorangestellt und meine sie auch so: "Ich wollte damit eine Debatte anstoßen, dass die Themenwahl und -gewichtung von BILD und WELT am Ende der AfD nutzt und außerdem Politikverdrossenheit schürt. Diese Einschätzung habe ich weiterhin, auch wenn ich bei der Zuspitzung möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen bin. (...)
Frage von Moritz R. • 25.02.2018
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 09.03.2018 (...) Auch im Koalitionsvertrag mit der SPD haben wir uns für eine Reformierung der Ausbildung der Gesundheitsfachberufe eingesetzt. Wir werden die Ausbildung der Gesundheitsfachberufe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu ordnen und stärken. (...)
Frage von J. G. • 25.02.2018
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 04.03.2018 (...) Zum Dieselfahrverbot ist meine Haltung klar. Es sind nicht die Steuerzahler oder Dieselbesitzer gefragt, sondern es muss eine Nachbesserung (technsich, nicht rein mit Software) zu Lasten der Automobilhersteller geben. (...)
Frage von Alexander W. • 25.02.2018
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU