Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: poststelle@bk.bund.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)

(...) Wenn die Gesetze, die bereits vorhanden sind entsprechend umgesetzt würden, wäre es nie zu einer Flüchtlingswelle wie im Jahr 2015 gekommen. Hier ist also eher ein Umsetzungs- als ein Gesetzesdefizit zu erkennen. (...)

(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: poststelle@bk.bund.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)

(...) Das Ziel der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die Harmonisierung der Regelungen in Europa und damit der Abbau unnötiger Bürokratie, sowie die Stärkung des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte der Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa. (...)

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

(...) Ich würde befürworten, wenn Cannabis-Konsum unter bestimmten Umständen legalisiert wäre. (...)