Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel N. • 09.03.2018
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 10.03.2018 (...) Nach unserer Überzeugung reicht dies aber nicht. Daher machen wir Grüne uns stark dafür, dass der Druck auf die Automobilindustrie dahingehend erhöht wird, dass diese Dieselfahrzeuge hardwaretechnisch nachrüstet - selbstverständlich auf deren Kosten. (...)
Frage von Manuel N. • 09.03.2018
Antwort von Daniela Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 22.03.2018 Frage von Patrik B. • 08.03.2018
Antwort von Nadine Schön CDU • 19.03.2018 (...) Dieser Dialog ist daher grundsätzlich unerlässlich, da Interessenverbände unmittelbar von Gesetzen betroffen sind und sie der Politik wichtige Rückmeldungen geben können. Interessenvertretung ist also zweifellos wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden demokratischen Willensbildungsprozesses. (...)
Frage von Emelie K. • 08.03.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 12.03.2018 (...) Dieses geschieht regelmäßig – allerdings sind kurzfristige Verschmutzungen leider nicht auszuschließen. Ich darf Ihnen dazu mitteilen, dass die gleichen „Schmutzfinken“ auch nicht davor zurückschrecken, ihren Müll bis hin zu Großgeräten in den Tegeler See zu entsorgen. Ich habe mir zuletzt im vergangenen Sommer bei einem Tauchgang persönlich ein Bild davon gemacht und unterstütze die Reinigung der Uferanlagen. (...)
Frage von Hans O. • 08.03.2018
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU Frage von Rainer W. • 08.03.2018
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.03.2018 (...) Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, der Bundeswehr die "bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung (zu) stellen". Hierfür werden wir auch in den nächsten Jahren den Verteidigungshaushalt stetig erhöhen. Die Bundesministerien für Verteidigung Ursula von der Leyen von der CDU ist hier nun gefordert, mit den ihr zur Verfügung stehenden Finanzmittel verantwortungsbewusst und zielorientiert umzugehen und diese Missstände zu beheben. (...)