Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 20.03.2018

(...) Russland steht in der Verantwortung, mit der Organisation für das Verbot für chemische Waffen (OPCW) zusammenzuarbeiten, um den Vorfall um die Vergiftung von Segej Skripal und seiner Tochter aufzuklären. Ich habe im Interview nicht von Beweisen gesprochen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 20.03.2018

(...) tatsächlich ist auch die Medienwelt zu Russland und Putin fast identisch. Vorverurteilungen werden einfach hingenommen, vieles widerspricht aber auch einer Logik. (...)

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von Johannes Steiniger
CDU
• 16.03.2018

(...) Seit letztem Jahr sind die Abgeordnetendiäten aber ohnehin an die Entwicklung der Nominallöhne, also der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland, gekoppelt. Das Grundgesetz bestimmt hierzu in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Der Betrag der Entschädigung muss dabei der Bedeutung des besonderen Amts des Abgeordneten und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden. (...)

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