Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ansgar S. • 12.04.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 03.09.2018 (...) Daher sollte sich Deutschland grundsätzlich an Abmachungen halten. Wenn Deutschland allerdings durch überambitionierte Klimaziele und eine volkswirtschaftlich verfehlte Klimaschutzpolitik seine industrielle Basis sehr hohen Risiken aussetzt, sehen wir das kritisch. Dann steigt nämlich weltweit der Anreiz, bessere Investitionsbedingungen für energieintensive Unternehmen zu setzen – auch um den Preis einer Vernachlässigung nationaler Klimaschutzmaßnahmen. (...)
Frage von Peter R. • 12.04.2018
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 18.04.2018 (...) Tatsächlich ist die derzeitige Lage in Syrien massiv unübersichtlich und vertrackt. Zum einen, weil der Konflikt immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg geworden ist. (...)
Frage von Lothar M. • 12.04.2018
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Lothar B. • 11.04.2018
Antwort von Stefan Zierke SPD • 16.04.2018 (...) Die SPD und ich sind in unserer politischen Linie grundsätzlich dem Frieden verpflichtet und selbstverständlich gegen einen Krieg mit Russland oder ein anderes Land. Daher unterstütze ich Ihre Meinung, alle außenpolitischen Anstrengungen und Maßnahmen zu fördern, um Kriege zu verhindern und Frieden zu bewahren. (...)
Frage von Hermann Josef G. • 11.04.2018
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 16.04.2018 (...) Das altersgerechte Wohnen und die Barrierefreiheit war meiner Fraktion auch bei den Koalitionsverhandlungen ein großes Anliegen. Deshalb haben wir folgende Passage im Koalitionsvertrag vereinbart: (...)
Frage von Hermann Josef G. • 11.04.2018
Antwort von Kordula Schulz-Asche Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2018 (...) Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstütze ich Ihr Anliegen vollumfänglich. Auch der Bundesrat hatte bereits eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen, mit der die Herstellung von Barrierefreiheit in Wohnungseigentümergemeinschaften erleichtert werden soll: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/004/1900401.pdf . (...)