Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.07.2018

(...) Ihre Rechnung ist vielleicht amüsant, aber nicht realistisch. Erstens gelten 95 Prozent meiner Arbeitskraft meinen öffentlichen Ämtern. Zweitens ist die Vergütung von Tätigkeiten im öffentlichen und im freiberuflichen Bereich nicht vergleichbar. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
DIE LINKE
• 07.06.2018

(...) Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das am 30. Juni 2017 beschlossen wurde, birgt in der Tat die Gefahr des Einstiegs in die privatisierte Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken und einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. DIE LINKE hat das Gesetz abgelehnt und beantragte im Dezember 2017 die Aufhebung dieser Regelungen, bevor sie im Januar voll in Kraft getreten sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.06.2018

(...) Sie sollten der Jungen Welt in Bezug auf mich niemals trauen. Als Anlage übermittle ich Ihnen meine vier Forderungen an die Arbeitgeber für Zeitarbeit. Ich habe dann lediglich auf eine entsprechende Frage gesagt, dass sich sicherlich ein Flüchtling freut, wenn er wenigstens solche Arbeit statt gar keiner bekäme. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 30.05.2018

(...) Die Aufgabenstellung zur Einführung von 5G, der technischen Normen und die ganzen Konditionen der Frequenzvergabe, ist mit die wichtigste gesellschafts- und wirtschaftspolitische Entscheidungen in dieser Wahlperiode. Sie stellt Weichen, die sich noch in Jahrzehnten auswirken werden. (...)

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