Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lukas R. • 01.06.2018
Antwort von Helge Braun CDU • 22.06.2018 (...) die gesetzliche Krankenversicherung ist sozial gerecht, weil hohe Einkommen, die nicht dort versichert sind, sich über den Steuerzuschuss auch an der Finanzierung beteiligen. Die Bürgerversicherung wäre ein reines Umlagesystem, während die private Krankenversicherung Altersrückstellungen bildet. (...)
Frage von Kevin H. • 01.06.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 06.06.2018 (...) Beim Bundeswehreinsatz in Mali handelt es sich um die deutsche Beteiligung an der Blauhelmmission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung Malis (MINUSMA) sowie die weitere Beteiligung an der Militärmission der Europäischen Union zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali). Beide Einsätze zielen auf eine Stabilisierung des Landes, das nach einem Putsch 2012 und nachfolgenden Kämpfen 2013 im Norden in tiefes Chaos gestürzt war. (...)
Frage von Kevin H. • 01.06.2018
Antwort von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 04.03.2019 (...) Zentral für uns GRÜNE war und ist es, den Kohleausstieg und die Verkehrswende einzuleiten. Die Einhaltung der nationalen Klimaziele 2020, 2030 und 2050 ist für uns nicht verhandelbar. (...)
Frage von Johannes W. • 01.06.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 02.07.2018 (...) Ich bin überzeugt, dass ein "Handelskrieg" mit Zollerhöhungen auf beiden Seiten niemandem etwas nutzen würde. Deshalb trete ich für gegenseitige Zollsenkungen ein. (...)
Frage von Benett Z. • 01.06.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 12.06.2018 (...) Ich bin der Idee einer Europäischen Armee als langfristiges Ziel grundsätzlich positiv eingestellt. Allerdings müsse zuerst eine stärkere und stabilere politische Annäherung der EU stattfinden. (...)
Frage von Mike A. • 01.06.2018
Antwort von Daniela Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 28.06.2018 Sehr geehrter Herr Atesler,
Das lässt sich einrichten. Wir sollten dafür eine Woche nach der parlamentarischen Sommerpause, also ab dem 09.09.2018 ins Auge fassen.