Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sylvia Gabelmann
Antwort von Sylvia Gabelmann
DIE LINKE
• 02.08.2018

(...) Es ist richtig, dass in einem solchen Fall die Beschlussunfähigkeit des Bundestags festgestellt werden könnte. Wenn es dann nicht möglich ist, mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages zusammenzukriegen, müsste die Sitzung abgebrochen werden und es könnte nichts mehr beschlossen werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 19.06.2018

(...) Juni hat mich erreicht. Die Schwierigkeit besteht darin, dass man die Sanktionen der USA nicht nur finanziell, sondern auch mit Waren und Dienstleistungen ausgleichen muss. Die Unternehmen, die das machen, werden aber dann von den USA boykottiert, so dass man ihnen zusätzlich Schadenersatz zahlen muss. (...)

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