Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Richard B. • 18.06.2018
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 21.06.2018 (...) Die Flächen, die den Thälmannpark betreffen, wurden vom Investor Christian Gérôme aufgekauft. Dieser wollte dort den Bau von Wohnungen umsetzen, die Pläne wurden vom Bezirk und vom Senat nicht befürwortet. Ob in Zukunft eine Bebauung stattfindet, hängt davon ab, ob sich der Investor und der Senat in Zukunft einig werden. (...)
Frage von Hans Richard B. • 18.06.2018
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 06.07.2018 (...) Die Brücke befindet sich in Privatbesitz. Der Bezirk hat dadurch keine Möglichkeit die Öffnung der Brücke zu erzwingen. Daher kann ich Ihnen für diese Frage keine zeitlichen Angaben machen. (...)
Frage von Kerstin G. • 18.06.2018
Antwort von Stefan Müller CSU • 05.07.2018 (...) Selbstverständlich ist es wichtig, dass die Schafhalter deshalb auch finanziell abgesichert sind. Aus diesem Grund erhalten sie in Deutschland, sogenannte „entkoppelte, regional einheitliche Direktzahlungen“, die aus EU-Fördergeldern (Zahlungen aus der ersten Säule der EU-Förderung) finanziert werden. (...)
Frage von Kerstin G. • 18.06.2018
Antwort von Britta Dassler FDP • 03.08.2018 Sehr geehrte Frau Gründig,
vielen Dank für Ihre Fragestellung.
Frage von Thomas K. • 18.06.2018
Antwort von Marcus Faber FDP • 27.06.2018 (...) Die Entkopplung der EU-Agrarförderung von der Produktion und damit der Prozess weg von der Beeinflussung der Märkte war ein Meilenstein in der Weiterentwicklung der GAP. Deutschland ist diesen Weg mit der vollständigen Entkopplung der Direktzahlungen am konsequentesten gegangen. (...)
Frage von Thomas K. • 18.06.2018
Antwort von Eckhard Gnodtke CDU • 27.06.2018 (...) Dieser hat den o.g. Antrag am 13.6.2018 abschließend beraten und dem Bundestag die Ablehnung empfohlen. (...)